Alfons Gerling

Hartz-IV-Reform ist größte Sozialleistung und Entlastung der Kommunen in der Geschichte Deutschland

„Die CDU-geführte Bundesregierung hat mit der Hartz-IV-Reform die größte Sozialleistung und zugleich die größte Entlastung der Kommunen in der Geschichte Deutschlands erreicht. Bis 2015 stellt der Bund den Städten und Gemeinden für die Grundsicherung im Alter einen Betrag von 12,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die hessischen Kommunen bedeutet dies eine Entlastung von mehr als 1 Milliarde Euro. Die CDU zeigt damit erneut, dass ihr die Handlungsfähigkeit der Kommunen besonders wichtig ist", so der Frankfurter CDU-Landtagsabgeordnete Gerling.
Die Hartz-IV-Reform werde zu erheblichen Verbesserungen für bedürftige Kinder und zu einer massiven Entlastung der Kommunen führen. „Die CDU-Idee eines Bildungspaketes ist Teil der Hartz-IV-Reform. Hier stellen wir 1,2 Milliarden Euro für bessere Teilhabemöglichkeiten am gesellschaftlichen Leben für bedürftige Kinder zur Verfügung. Außerdem wird dieser Betrag noch einmal drei Jahre lang um weitere 400 Millionen Euro erhöht“, so Gerling. Dieses Geld sei für ein Schulbasispaket, gezielte Lernförderung, Zuschüsse zum Mittagessen in Horteinrichtungen und Schulen sowie die Schulsozialarbeit vorgesehen. Darüber hinaus werde man auch außerschulische Angebote wie Musikschulen oder Sportvereine fördern.
 
“Es ist gut, dass sich die CDU mit ihren Positionen bei den Verhandlungen durchgesetzt und die Milliardenentlastungen für die Kommunen auf den Weg gebracht hat. Die SPD musste ihre Blockadehaltung aufgeben, damit es den hilfebedürftigen Kindern und den Kommunen besser geht. Die Grünen waren wieder einmal dagegen und sind erneut aus der Verantwortung geflüchtet“, sagte Gerling abschließend.